AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen von HeimkinoAtelier, Inh. Robert Wenzl §1 Geltungsbereich Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen HeimkinoAtelier, Inh. Robert Wenzl - im Folgenden HeimkinoAtelier genannt - und einem Kunden gelten ausschließlich die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Der Kunde erkennt die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch die Auftragserteilung an. §2 Vertragsabschluss Ein Vertrag zwischen HeimkinoAtelier und dem Kunden kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens HeimkinoAtelier oder durch Erfüllung des Auftrags seitens HeimkinoAtelier zustande. §3 Preise Alle angegebenen Preise auf der Website HeimkinAtelier.de sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer - Druckfehler und Irrtum vorbehalten. §4 Bezahlung Die Bezahlung erfolgt durch Barzahlung oder Banküberweisung. §5 Lieferung Die Lieferung der Einzelkomponenten, die zur Erstellung der Komplettlösung benötigt werden, erfolgt in der Regel durch HeimkinoAtelier selbst. In Einzelfällen kann die Lieferung jedoch auch von einem Transporteur nach Wahl von HeimkinoAtelier durchgeführt werden. Der Auftraggeber ist daher gehalten, zumutbare Teillieferungen anzunehmen. Falls ein Lieferant von HeimkinoAtelier trotz vertraglicher Verpflichtung HeimkinoAtelier nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist HeimkinoAtelier zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. §6 Sachmängelhaftung (Gewährleistung) (1) Die Rechte des Kunden bezüglich der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) durch HeimkinoAtelier richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. (2) Folgende Sachverhalte sind von der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) ausgeschlossen: -Geringe Farbabweichungen im Projektionsbild von LCD-, DLP- und LCOS-Projektoren, da dieses technologieabhängig teilweise ab Werksauslieferung üblich und zulässig ist. -Verschleiß/Defekt von Projektionslampen, da diese Verbrauchsmaterialien darstellen und je nach Hersteller einer verkürzten Sachmängelhaftung (Gewährleistung)/Garantie unterliegen. Es gelten hier die vom Hersteller  angegebenen Bedingungen bezüglich Garantie und Sachmängelhaftung (Gewährleistung) soweit nicht anders angegeben. -betriebsbedingte Abnutzung und normaler Verschleiß (3) Folgende Sachverhalte führen zu einer Außerkraftsetzung der Sachmängelhaftung (Gewährleistung), es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind: -Nichtbefolgung der Betriebs- und Wartungsanweisungen, Auswechslung von Teile oder Verwendung von Verbrauchsmaterialien, die nicht der Originalspezifikation entsprechen. -fahrlässiges Verhalten des Kunden, Blitzschlag oder netzbedingte Überspannungen und Feuchtigkeit aller Art. (4) Liegt ein Mangel an der erbrachten Leistung bzw. der gelieferten Ware vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Der Kunde hat dabei die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HeimkinoAtelier ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Es sind auch mehrfache Nachbesserungen zulässig, solange sie für den Kunden zumutbar sind. (5) Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. (6) HeimkinoAtelier gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Informationen über Herstellergarantien sind der Produktdokumentation zu entnehmen. HeimkinoAtelier gibt Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter. §7 Haftungsausschluss (1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HeimkinoAtelier, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. (2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat HeimkinoAtelier dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HeimkinoAtelier, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt. §8 Eigentumsvorbehalt Die verkauften Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von HeimkinoAtelier. Erst bei Bezahlung des vollständigen Kaufpreises gehen die Waren ohne weiteres in den Besitz des Kunden über. Der Kunde verpflichtet sich bis zur vollständigen Bezahlung der Waren weder durch Verkauf, Vermietung, Verpfändung, Verleihung noch in sonst einer Art über diese zu verfügen. Der Kunde verpflichtet sich, solange die Waren nicht in seinen Besitz gewechselt sind, sie ordnungs- und sachgemäß zu behandeln und für entsprechende Reinigung zu sorgen. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindungen mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt HeimkinoAtelier Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeitenden Waren.   §9 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn HeimkinoAtelier über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug ist HeimkinoAtelier berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von HeimkinoAtelier. §10 Aufrechnung, Zurückbehaltung Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HeimkinoAtelier anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist HeimkinoAtelier bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden - unbeschadet sonstiger Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. §11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtwahl Erfüllungsort ist der Sitz von HeimkinoAtelier. Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz von HeimkinoAtelier zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen HeimkinoAtelier und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. §12 Datenschutz HeimkinoAtelier ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehenden Daten über den Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. HeimkinoAtelier garantiert, dass die Daten vertraulich behandelt werden. Die erfassten Daten werden nur zweckgebunden zur Kontaktaufnahme mit dem Kunden verwendet. §13 Salvatorische Klausel Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen, sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.

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